Wie soll es weitergehen?

Sebastian Friebel –
Ehem. parlamentarischer Berater im Deutschen Bundestag. Seine vollständige Ausarbeitung findet sich unter Wie-soll-es-weitergehen-DIN-A4-small-v2.pdf (wie-soll-es-weitergehen.de) inklusive vieler Quellennachweise.

Wir veröffentlichen hier eine aufs Wesentliche gekürzte Version und sind der Ansicht, sein Artikel und seine Aufforderung sind berechtigt, diskussionswürdig und mit einigen Abstrichen auch zur Verbreitung geeignet:

Das Weltwirtschaftsforum WEF als Sprachrohr der einflussreichsten internationalen
Konzerne und Großbanken instrumentalisiert die Krise, um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der Weltwirtschaft umzusetzen. Dieser sogenannte „Great Reset“ wird uns als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft, doch handelt es sich hierbei um eine Täuschung. Tatsächlich wollen die Konzerne des WEF, das im Wesentlichen von Finanz- und Digitalindustrie kontrolliert wird, eine Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie den Vereinten Nationen, der EU und dem Internationalen Währungsfonds IWF erreichen.

Die Bewältigung internationaler Krisen zum Wohle der Bevölkerung dient ihnen dabei als Begründung für diese Machtverschiebung. Aber ist es realistisch, dass sich die größten Konzerne der Welt plötzlich so sehr für das Wohl des Einzelnen interessieren? Oder nutzen sie den guten Willen der Menschen aus, die sich eine friedliche, gerechte Welt wünschen und überstaatliche Organisationen als Schlüssel hierfür sehen?

Ehemalige UN-Führungskräfte warnen vor Missbrauch der Vereinten Nationen
Frühere Führungskräfte der UN warnen davor, dass eine Stärkung globaler Organisationen bei den derzeitigen Einflussmöglichkeiten der Großkonzerne es diesen ermöglicht, die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft auszuhebeln.

Damit können die Konzerne ihren internationalen Einfluss massiv ausweiten und die eigenen Profitmöglichkeiten maximieren. Weiterhin können sie den Mittelstand verdrängen und die freiwerdenden Marktanteile übernehmen. Für all diese Ziele kommt Corona und die damit verbundene globale Wirtschaftskrise wie gerufen. Die Kräfte hinter dem WEF nutzen deswegen ihren politischen Einfluss, um die Krise künstlich in die Länge zu ziehen und den Umbau der Weltwirtschaft entsprechend der eigenen Agenda voranzutreiben.
Das mag sich abstrakt und „verschwörerisch“ anhören, doch die Verkündung des „Great Reset“ mitten im Höhepunkt der Coronakrise spricht diesbezüglich Bände.

Damit die Bevölkerung und insbesondere der Mittelstand nicht gegen diese bedenkliche Entwicklung rebellieren, verpackt man den Plan in eine herzerwärmende Geschichte eines humanen, ökologischen Neustarts der Globalisierung und versteckt die angestrebte Machtverschiebung hinter sympathischen Floskeln wie „Global Governance“ oder „PublicPrivate Cooperation“. Doch wie glaubwürdig ist es, wenn genau die Kräfte, die sich seit Jahrzehnten durch beispiellosen Raubbau an der Natur auf Kosten der Allgemeinheit bereichern, sich plötzlich in grünem Gewand präsentieren? Dass auch die Vereinten Nationen für diese weltweite Kampagne des Bankensektors und der Großkonzerne werben, deutet nebenbei bemerkt auf den bereits erwähnten Missbrauch der UN für privatwirtschaftliche Interessen hin.

Zwischenzeitlich hat sich auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den „Great Reset“ ausgesprochen. Es ist nun zu befürchten, dass politische Funktionäre
weltweit schon bald fordern werden, UN, WHO etc. mit mehr Autorität auszustatten – natürlich „nur“ wegen Corona und anderen Krisen. Doch wem würde dieser sogenannte „Globalismus“ am Ende wirklich nützen?

Globale Wirtschaftskrise begünstigt Transformation der Weltwirtschaft
Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Leider ist genau das Gegenteil der Fall: Die Krise spielt den einflussreichsten Konzernen der Welt für ihre angestrebte Transformation der Weltwirtschaft enorm in die Hände, und zwar auf Kosten der kleinen und mittleren
Unternehmen. Die Verlagerung von politischer Macht auf höhere Ebenen begünstigt diese Entwicklung zusätzlich und man nutzt die Coronakrise dementsprechend aus. Bundestagspräsident Schäuble hat diese Mechanismen vor kurzem sogar selbst erstaunlich offen benannt, als er sagte:

„Die Corona-Krise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen […] http://www.wolfgang-schaeuble.de; 21.08.2020

Es war sicherlich nicht seine Absicht, aber Schäuble beschreibt mit dieser Aussage selbst, warum die Krise für die lange geplante Transformation sehr gelegen kommt. Die Zentralisierung der Wirtschaft hin zu wenigen Großkonzernen und Finanzinvestoren wird mit der Wirtschaftsunion weiter beschleunigt. Den schweigen dazu, weil sie von der beschriebenen Entwicklung finanziell oder karrieretechnisch profitieren. Die anderen schweigen, weil ihnen bewusst ist, dass sich nach nur einem ehrlichen Wort die versammelte Front aus Medien und Politik auf sie stürzt und der politischen Karriere ein jähes Ende bereitet. Nur wenige deuten zumindest an, wem diese Krise wirklich nützt. Überstaatliche Institutionen ermöglichen Konzernen undemokratische Einflussnahme. Wenn nicht rechtzeitig genügend Menschen die Gefahren einer weiteren Machtkonzentration in wenigen, großen Institutionen erkennen und sich dagegen wehren, dann könnten wir uns schon bald in einer Welt wiederfinden, in der unsere demokratisch legitimierten Regierungen praktisch keine Entscheidungsgewalt mehr besitzen.

In der Finanzpolitik ist dies längst der Fall, weswegen die Umverteilung von den Fleißigen zu den Reichen auch ungebremst zunimmt. Zusätzlich will man nun „wegen Corona“ auch die Wirtschaftspolitik aller EU-Mitgliedstaaten auf die Europäische Union übertragen. Man sollte sich jedoch keinen Illusionen darüber hingeben, wer von einem Machtzuwachs der EU-Kommission tatsächlich profitieren würde: Eine Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene würde nur noch die Interessen transnationaler Konzerne wie Amazon, BlackRock, Goldman Sachs etc. bedienen – eine beispiellose Privatisierungs- und Deregulierungswelle wäre die Folge. Bereits jetzt zeigt sich diese Ausrichtung der EU beispielsweise bei der de facto-Steuerbefreiung der Digitalkonzerne sowie der Privilegierung des Finanzsektors. Sahra Wagenknecht beschreibt diesen Zusammenhang folgendermaßen:

„Verlagert man nun immer mehr Kompetenzen auf eine Ebene, wo die Wirtschaft, vor allem die Großunternehmen, viel einflussreicher sind als alle anderen Interessengruppen, ist klar, was passiert: Die Demokratie wird noch mehr ausgehöhlt, die Profitinteressen dominieren noch unverschämter. Es ist eine völlige Illusion zu glauben, dass eine europäische Regierung den Konzernen besser Paroli bieten könnte als die Regierungen der einzelnen Staaten. In Wahrheit verhält es sich wegen der Machtverhältnisse auf EU-Ebene genau umgekehrt: Je mehr Brüssel entscheidet, desto leichteres Spiel haben die großen Unternehmen, ihre Interessen durchzusetzen.“

Mittelstand und Landwirtschaft werden aufgekauft, Arbeitsplätze werden abgebaut
Parallel zur angestrebten Machtverschiebung sorgen die Regierungen mit den Corona-Maßnahmen dafür, dass weite Teile des Mittelstands im Verlauf der Krise von Konzernen und Finanzinvestoren aufgekauft werden können oder vom Markt verschwinden. Ähnlich bedenkliche Entwicklungen sind seit längerem auch in der Landwirtschaft zu beobachten. Gleichzeitig nutzt man Corona als Vorwand für einen breiten Stellenabbau, der eine Grundvoraussetzung für die „vierte industrielle Revolution“, also die digitale Transformation der Wirtschaft, darstellt. Diese Vorgehensweise entspricht der Agenda des „Great Reset“ und hat mit dem Schutz der Bevölkerung leider nicht viel zu tun.

Ich appelliere daher insbesondere an alle kleinen und mittelständischen Unternehmer, sich gegen diese Bestrebungen zu wehren. Auch für die meisten Arbeitnehmer stellen diese energisch vorangetriebenen Pläne eine existenzielle Bedrohung dar, weil eine durchdigitalisierte, vollständig zentralisierte Weltwirtschaft mit deutlich weniger Arbeitskräften auskommen wird. Die Straße der Digitalisierung führt also direkt in Richtung bedingtes (nicht bedingungsloses) Grundeinkommen und damit in die totale Abhängigkeit. Oder, wie Siemens-Vorstand Joe Kaeser es ausdrückte:

„Die Digitalisierung wird die Mittelschicht verdrängen […] Und von zehn Betroffenen wird nur einer gesellschaftlich aufsteigen, neun werden absteigen. Und ich garantiere Ihnen: Wenn es etwas gibt ,das die digitale Bewegung stoppen wird, dann werden es gesellschaftliche Unruhen sein.“

Sollen wir also dem in der Coronakrise von Medien und Politik aufgebauten Narrativ der Digitalisierung als Heilsbringer unkritisch folgen? Oder wird uns hier etwas aufgedrängt, bei dem am Ende die Nachteile für uns alle überwiegen?

Digitalkonzerne und Regierungen weltweit instrumentalisieren die Angst vor dem Virus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für umfassende digitale Überwachungs- und Kontrollsysteme zu erreichen. Diese Systeme, die unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise umfassen, sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. In China wird bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, was dazu führt, dass selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI-gestützte Systeme eingeschränkt werden. So wird dort eine Kombination aus „Corona-App“ und einer Vorstufe digitaler
Immunitätsnachweise eingesetzt, um den Bürgern automatisch ihre Bewegungsfreiheit zu entziehen, wenn ihr vom System ermittelter „Gesundheitsstatus“ nicht den Vorgaben entspricht.

Kameras mit Gesichtserkennung erfassen und identifizieren zusätzlich jeden Menschen im öffentlichen Raum. Der 5GMobilfunkstandard ermöglicht diese Form der Massenüberwachung in Echtzeit – eine derartige Gesellschaft lässt sich wohl nur als technokratische Tyrannei bezeichnen. Bedauerlicherweise werden ähnliche Pläne auch von unserer Bundesregierung verfolgt: Auch sie wollte bereits mit einer sogenannten
„Impf- oder Immunitätsdokumentation“ den Menschen in unserem Land ihre Grundrechte wie Reise- und Versammlungsfreiheit nur noch dann zugestehen, wenn diese eine Immunität, z.B. mittels Impfung, nachweisen können.

Diese Absichten unterscheiden sich nicht von denen der chinesischen Diktatur und
es ist nur dem öffentlichen Protest in Deutschland zu verdanken, dass die Regierung ihren Gesetzentwurf bislang noch nicht in der ursprünglichen Fassung verabschiedet hat.
Finanz- und Digitalkonzerne errichten globale Überwachungsarchitektur
Das Weltwirtschaftsforum führt mit dem „CommonPass“ noch in diesem Jahr ein System im internationalen Reiseverkehr ein, mit dem ebenfalls der Zugang zum öffentlichen Leben bzw. die Reisefreiheit weltweit überwacht und gesteuert werden soll. Bei diesem System müssen die Menschen eine „digitale Identität“ anlegen sowie Impfstatus und/oder Corona-Testergebnis in einer Datenbank hochladen, um überhaupt eine Reise antreten zu dürfen.12 Unterstützt wird das Projekt u.a. von der Rockefeller-Stiftung, Google, der Großbank J.P. Morgan, dem Finanzkonzern BlackRock sowie Vertretern der Vereinten Nationen. Ziel der
beteiligten Institutionen und Unternehmen ist es, alle Regierungen weltweit zur Nutzung des Systems zu bewegen. Dabei zeigt sich (neben dem o.g. „Great Reset“) erneut der globale Anspruch der Konzerne hinter dem Projekt und erneut wird die UN dafür instrumentalisiert.

Es stellt sich die Frage, warum insbesondere die Finanzkonzerne ein derart ausgeprägtes Interesse an Überwachung und Kontrolle der Menschen haben
und warum sie für die Entwicklung entsprechender Technologien bereitwillig viel Geld investieren. Rückkehr zur Normalität nur mit digitaler Überwachung?
Der Ethikrat rät derzeit noch von der Einführung derartiger Systeme ab, legt sich jedoch für die Zukunft nicht eindeutig fest. Es ist daher davon auszugehen, dass uns digitale Immunitätsnachweise oder z.B. der CommonPass im Laufe der kommenden Monate von Medien und Regierung als Voraussetzung für eine Rückkehr zur Normalität präsentiert werden. Daneben werden bereits jetzt digitale Überwachungssysteme
angeboten, die automatisch prüfen, ob ein Mensch normale Körpertemperatur aufweist und eine Maske trägt. Teilweise werden diese Systeme mit Gesichtserkennung kombiniert und die Hersteller werben mit „effektiver Echtzeitüberwachung von Gesichtern mit oder ohne Masken“.

Die Lufthansa hat jüngst ein entsprechendes System eingeführt, wobei die biometrischen Daten der Passagiere auf Microsoft-Servern gespeichert werden.

Ich will mich nicht an die Vorstellung gewöhnen, dass derartige Technik in der
breiten Anwendung schon bald über unsere Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum bestimmen könnte. Meine Sorge ist jedoch, dass einige Menschen ihre individuelle Freiheit für ein trügerisches Sicherheitsgefühl aufgeben würden. Aber sind derart massive Überwachungsmaßnahmen angesichts der Situation mit dem Coronavirus noch verhältnismäßig?

Edward Snowden warnt vor weltweiter Architektur der Unterdrückung.
Ich persönlich schließe mich in diesem Zusammenhang Edward Snowden an, der vor einer weltweiten Architektur der Unterdrückung mittels digitaler Technologie warnte, die die Krise überdauern werde. Wenn wir es digitalen Systemen gestatten, über unsere Bewegungsfreiheit und unseren Zugang zum öffentlichen Leben zu bestimmen, dann geben wir damit gleichzeitig die Kontrolle über unsere elementarsten Grundrechte an die Betreiber der digitalen Infrastruktur ab. Ein Blick nach China genügt, um die realen Gefahren einer derart technokratischen Gesellschaftsform zu erkennen. Niemand sollte in so
einer Welt leben müssen, doch wir alle werden infolge eines zu sorglosen Umgangs mit dem technisch Machbaren zunehmend in diese Richtung gedrängt.

Dies gilt auch für Europa, selbst wenn es im ersten Moment schwer vorstellbar sein mag. Die Tatsache, dass das 5G-Netz im Gegensatz zur bislang privaten Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland mit viel Steuergeld errichtet wird, spricht in diesem Zusammenhang dafür, dass diese Technologie auch bei uns vorrangig der staatlichen Massenüberwachung dienen wird. Im Sommer 2019 fragte ich auf einer der zahlreichen Lobbyveranstaltungen in Berlin den Technikvorstand des weltgrößten Netzwerkausrüsters, ob 5G tatsächlich für private Nutzer entwickelt wird und wenn ja, für welche Anwendungen die Technologie konkret genutzt werden soll. Die Antwort, wonach 5G für „professionelle Zwecke“ entwickelt werde, bestärkt mich in der Annahme, dass es hier keineswegs um die Bedürfnisse der Bürger geht.
Das Weltwirtschaftsforum WEF wirbt bereits für eine flächendeckende Echtzeitüberwachung der gesamten Bevölkerung mittels 5G und begründet dies auf durchschaubare Weise mit „Gesundheitsschutz“. Fasst man alle Anwendungen zusammen, die die Konzerne des WEF mittels 5G umsetzen wollen, kommt man zu einem bedenklichen Ergebnis: Mittelfristig sollen alle Daten (von sozialen Kontakten bis hin zu Vitalparametern) von jedem Menschen an jedem Ort in Echtzeit erfasst werden.

Es ist deswegen eine perfide Vorgehensweise der Bundesregierung, dass sie diese seit langem bestehenden Pläne nun mit den Geldern eines „Corona-Konjunkturpakets“ umsetzen will. Microsoft und Rockefeller-Stiftung sammeln biometrische Daten der Weltbevölkerung
Auch die Einführung digitaler Identitäten wurde bereits vor der Coronakrise angestrebt und von einflussreichen Akteuren vorangetrieben: Die Rockefeller-Stiftung und Microsoft verfolgen mit „ID2020“ bereits seit einigen Jahren ein Projekt zur digitalen, biometrischen Erfassung der Weltbevölkerung, wobei digitale Immunitätsnachweise ebenfalls als möglicher Anwendungsfall für das System beschrieben werden.

Eine globale Impfkampagne gegen das Coronavirus könnte schon bald als Vorwand dienen, dieses seit Jahren vorbereitete Kontrollsystem weltweit auszurollen – möglicherweise in Kombination mit dem bereits beschriebenen CommonPass. Man muss sich bewusstmachen, dass damit die Identität jedes Bürgers (Passwesen, Gesundheitsstatus, Bankdaten, soziale Kontakte etc.) zentral verwaltet und an private Konzerne ausgelagert würde – eine befremdliche, aber leider realistische Vorstellung. Betrachtet man daneben noch andere Projekte der Digitalkonzerne, beschleicht einen das Gefühl, dass wir Menschen für diese Unternehmen eher eine Ware oder einen ökonomisch verwertbaren Rohstoff darstellen und es ihnen weniger um unsere Sicherheit geht. So hat beispielsweise Microsoft ein System patentiert, bei dem mit Sensoren ausgestattete menschliche Körper für das Schürfen von Kryptowährungen verwendet werden.

Das im Jahr 2017 veröffentlichte Facebook-Projekt zu Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCI) erscheint aus diesem Blickwinkel betrachtet noch surrealer. Der US-Milliardär Elon Musk ließ bereits einen Roboter entwickeln, mit dem mikro-elektronische Chips vollautomatisiert in menschliche Gehirne gepflanzt werden können. Dass es dabei nicht vordergründig um medizinische Anwendungen geht, wird seitens der Entwickler mittlerweile auch nicht mehr abgestritten. Auf der letzten Konferenz des Weltwirtschaftsforums WEF im Januar 2020 warben Redner auf einer Veranstaltung unter dem Motto „Wenn Menschen zu Cyborgs werden“ dafür, ethische Aspekte zugunsten Corona-Maßnahmen,des technisch Machbaren zu vernachlässigen. Was für Menschen kommen bei diesem hochkarätigen Treffen zusammen, wenn dort derart abnormale Vorstellungen offen propagiert werden können? Der Gründer und Vorsitzende des WEF, Klaus Schwab, sagte im Mai 2019 wörtlich, dass die vierte industrielle Revolution zu einer „Verschmelzung der physischen, digitalen und biologischen Identität“ führen werde – ganz so, als hätte man das bereits über die Köpfe von acht Milliarden Menschen hinweg entschieden.

Offensichtlich strebt man also nahezu weltweit die Errichtung einer Technokratie an, was für jeden empathischen Menschen Grund zur Besorgnis sein sollte. Generell werfen die Äußerungen dieser zweifellos einflussreichen Akteure die Frage auf, ob diese Leute nicht in einer völlig abgehobenen, potenziell sogar gefährlichen Denkweise gefangen sind.

Verlieren die Konzerne die Bodenhaftung?
Ich bin der Meinung, dass wir umgehend eine breite Debatte über die ethischen Aspekte der vorgenannten Technologien einfordern müssen. Ähnlich wie bei der gentechnischen Klonung sollten wir uns auch bei Microchips im Gehirn die Frage stellen, ob wir alle technischen Möglichkeiten tatsächlich ausreizen wollen oder ob diese Form des Transhumanismus nicht zu einer gefährlichen Entmenschlichung führt. Ist es wirklich noch „normal“, wenn vermögende Personen bereits heute ankündigen, Menschen künftig mittels
implantiertem Chip in digitale Netzwerke einbinden zu wollen? Aus welchem Grund will Microsoft die biometrischen Merkmale der gesamten Weltbevölkerung erfassen? Sollen wir Unternehmen mit derartigen Absichten tatsächlich erlauben, „wegen Corona“ eine weltumspannende Überwachungsarchitektur zu errichten und damit Zugriff auf all unsere Lebensbereiche zu erhalten? Und warum stellen eigentlich die Medien nicht diese Fragen, sondern propagieren all diese Projekte vollkommen unkritisch? Corona bringt die „schöne neue Welt“ – wenn wir nicht bald aufmerksamer und kritischer werden
Einflussreiche Akteure, darunter internationale Stiftungen, fordern bereits offen die permanente Totalüberwachung der gesamten Bevölkerung – natürlich „nur“ wegen des Coronavirus.

All diese Aspekte sollte man nicht unberücksichtigt lassen, wenn man die Bestrebungen gewisser Philanthropen in dieser Krise betrachtet. Ohnehin sollten wir kritischer gegenüber Investoren werden, die sich mit strategischer Philanthropie unsere Zustimmung erkaufen und die trotz (oder aufgrund?) ihrer vermeintlich selbstlosen Spenden immer vermögender und einflussreicher werden. Die umständlichen und teilweise unerfüllbaren Corona-Auflagen (z.B. Kontakttagebücher, Gästelisten, Kontaktnachverfolgung durch Behörden etc.) könnten viele Menschen dazu bewegen, digitale Überwachungssysteme als komfortable Lösung für den Alltag zu akzeptieren. Sollten uns Digitalkonzerne, Medien und Regierung diesen chinesischen Weg als Schlüssel für eine Rückkehr zur (neuen) Normalität präsentieren, sollte jedem klar sein, worum es ihnen eigentlich geht.

Neben dem Aspekt der Überwachung soll hier nicht unerwähnt bleiben, dass die Digitalindustrie ihr Geschäftsmodell im Rahmen der Digitalisierung der Schulen längst auch auf den Bildungssektor ausdehnt und Corona hierfür einen willkommenen Vorwand liefert.

Ich appelliere an alle Eltern und Lehrkräfte, diesen Bestrebungen nicht unkritisch zu folgen.
Diese Konzerne sind nicht unsere Freunde und haben auch nicht das Wohl der Kinder oder die Wahrung der individuellen Freiheit im Sinn. Sie wollen in erster Linie Abhängigkeiten schaffen und ihre Technologien dazu in allen Sektoren unverzichtbar machen. Damit dehnen sie sich zunehmend in all unsere Lebensbereiche hinein aus, ohne, dass uns dies wirklich bewusstgemacht würde. Die Digitalisierung der Verwaltung, des Zahlungsverkehrs, der Schulen, der Wirtschaft, der Medien, der Kommunikation und letztlich der gesamten Gesellschaft wird weltweit von einer nur sehr kleinen Anzahl an Großkonzernen
vorangetrieben und finanziert. Werden wir tatenlos dabei zusehen, wie diese Abhängigkeiten infolge der Coronakrise ausgebaut und dauerhaft etabliert werden?

Der Finanzsektor und insbesondere die internationalen Groß- und Investmentbanken
instrumentalisieren die Krise, um durch umfassende Kreditvergaben an Staaten sowie Unternehmen neue Abhängigkeiten zu schaffen und damit ihren politischen Einfluss auszuweiten. Dies geschieht entweder direkt über die Banken oder indirekt über Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds IWF und die Weltbank. Der akute Kapitalbedarf infolge der Krise macht die Staaten damit beeinflussbar durch
private Geldgeber. Aufgrund dieser Machtverhältnisse wird jede demokratische Kontrolle unmöglich und der private Bankensektor wird zum politischen Akteur. Besonders fragwürdig ist diese Vorgehensweise, weil die Milliardenkredite im Wesentlichen nicht zur Unterstützung der Bevölkerung oder der Realwirtschaft verwendet werden, sondern analog zu vergangenen „Bankenrettungen“ überwiegend an die Gläubiger der Staaten fließen. Die Politik stützt mit dem geliehenen Geld also nur eingeschränkt die Wirtschaft, sondern erspart stattdessen dem Finanzsektor Verluste infolge der Krise.

Diese Umverteilung wird dabei von Geringverdienern und Mittelschicht bezahlt, denn die enorme Neuverschuldung dürfte spätestens nach der kommenden Bundestagswahl zu massiven Steuererhöhungen oder Vermögensabgaben führen. Gleichzeitig ermöglichen die Kredite den Großbanken politische Einflussnahme. Aufgrund dieser Mechanismen haben sie ein Interesse daran, dass die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Maßnahmen möglichst verheerend ausfällt, auch wenn dies zunächst völlig widersinnig erscheint. Sie nutzen dafür die ihnen offenstehenden Kanäle in den Medien, um weiter Angst zu verbreiten und die wirtschaftliche Lage noch zu verschärfen. Daneben werben sie über Institutionen wie den IWF oder die Weltbank für eine Machtverschiebung zugunsten überstaatlicher Organisationen, weil damit ihre Einflussmöglichkeiten auf die globale Finanzpolitik weiter zunehmen.

Großbanken und IWF beeinflussen die weltweite Reaktion auf die Coronakrise erheblich
Der Finanzsektor macht bereits heute in der Außenpolitik sowie in der weltweiten Reaktion auf die CoronaPandemie großen Einfluss geltend. So waren bei dem im Oktober 2019 durchgeführten Planspiel „Event 201“des Weltwirtschaftsforums und der Bill & Melinda Gates-Foundation auch Personen mit Verbindungen zur Weltbank anwesend, um die finanzpolitische Vorgehensweise bei einer möglichen Coronavirus-Pandemie
festzulegen. Für diesen Zweck simulierten die Teilnehmer eine Corona-Pandemie, die jedoch nur zwei Monate später tatsächlich auftrat.

Die weltweite Reaktion auf das Coronavirus erfolgte also keineswegs zufällig, sondern wurde mit „Event 201“ aufwendig durchexerziert. Welche Methoden dabei entwickelt wurden, zeigen auch die jüngsten Ereignisse in Weißrussland: Der IWF als langer Arm des Bankensektors bot dem wirtschaftlich angeschlagenen Staat im Juni 2020 Hilfskredite in Höhe von 940 Millionen US-Dollar an und forderte im Gegenzug, dass das kleine Land ebenfalls Corona-Maßnahmen wie Lockdown, Maskenpflicht und Quarantäne durchführen müsse.28Hintergrund dieser Forderungen war, dass Weißrussland durch seinen nüchternen Umgang mit dem Coronavirus das gewünschte Narrativ der tödlichen Pandemie störte.

Betrachtet man die lange Liste von 102 Staaten, die im Rahmen der Coronakrise Kredite beim IWF beantragt haben, erscheint eine ähnliche Vorgehensweise des Währungsfonds auch in diesen Ländern denkbar. Der IWF gibt dabei selbst an, dass er die Kreditvergabe von „angemessenen Corona-Maßnahmen“ der Empfängerländer abhängig macht. Wer sich also fragt, warum weltweit derart viele Staaten nahezu identische Maßnahmen
beschlossen haben, findet in diesen Zusammenhängen eine mögliche Antwort. Weißrussland lehnte die Einmischung des IWF ab, die Konsequenzen können wir aktuell beobachten. Dass es der EU bei ihrem aktuellen Kurs gegen Weißrussland nicht wirklich um den Ablauf der möglicherweise manipulierten Wahlen geht, zeigt nebenbei bemerkt die Tatsache, dass die OSZE die Einladung des Landes zur Wahlbeobachtung vor Ort mit einer dürftigen Begründung abgelehnt hatte.

Corona nützt den Banken für ihr Ziel der weltweiten Bargeldabschaffung. Neben den politischen Aspekten missbraucht der Finanzsektor die Krise, um die bereits seit langem angestrebte weltweite Bargeldabschaffung weiter voranzutreiben. Vielen Menschen ist dabei leider nicht bewusst, welche Auswirkungen der Umstieg auf digitale Währungen hätte und welch enormes Missbrauchspotenzial damit verbunden ist. Ich lege es an dieser Stelle jedem nahe, sich mit den tatsächlichen Folgen einer bargeldlosen Gesellschaft auseinanderzusetzen und insbesondere zu verinnerlichen, welche Kontrolle die Betreiber einer globalen, digitalen Bezahl-Infrastruktur über die gesamte Bevölkerung ausüben könnten. Auch sollte man sich bewusstmachen, dass diese Unternehmen nach einer Abschaffung des Bargelds bei jedem Bezahlvorgang weltweit mitverdienen würden, was ich persönlich ihnen keineswegs zugestehen möchte.

Einflussreiche Kräfte, die bereits vor Corona intensiven Lobbyismus für die weltweite Bargeldabschaffung betrieben haben, nutzen die Krise nun für ihre Ziele aus. Dass dies auch auf Microsoft-Gründer Bill Gates zutrifft, sei an dieser Stelle nur am Rande erwähnt. Angesichts der enormen wirtschaftlichen Potenziale in diesem Sektor ist es jedenfalls unwahrscheinlich, dass es diesen Akteuren am Ende um etwas anderes ginge als um Geld und politischen Einfluss, auch wenn sie dies hinter öffentlichkeitswirksamen „Spendenaktionen“ verbergen. Wenn uns also nun erzählt wird, dass wir wegen Corona auf Bargeld verzichten müssen, dann sollten wir die starken wirtschaftlichen Interessen dahinter nicht ausblenden.

Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die UN auch hier ihren Namen dafür hergibt, um für diese globale Kampagne des Bankensektors zu werben. Der Finanzsektor installiert sein Personal in der Spitzenpolitik – und wir alle sehen tatenlos zu Insgesamt komme ich aufgrund meiner Beobachtungen im Bundestag zu dem Schluss, dass der Finanzsektor mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit Einfluss auf die Politik nimmt und mittlerweile sogar sein eigenes Personal in den höchsten politischen Ämtern positionieren kann, ohne dass es zu einem öffentlichen Protest dagegen käme. Wenn Goldman Sachs-Manager oder IWF-Vorsitzende Präsident der Europäischen
Zentralbank werden können, hat die EU offensichtlich jede Nähe zu den Bedürfnissen und Interessen der Bevölkerung verloren.

Und wenn BlackRock-Vertreter in Deutschland als Kanzlerkandidat gehandelt werden, dann sind wir über die Absichten und Methoden des Finanzsektors scheinbar zu wenig informiert und dementsprechend zu unkritisch. Das aber sollten wir sein, wenn einerseits die Vermögen der Milliardäre stetig zunehmen und gleichzeitig auch bei uns immer mehr Menschen in Armut leben. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Politik zugunsten der reichsten 0,01 Prozent. Der größte Finanzkonzern der Welt, BlackRock, berät die EU mittlerweile ganz offiziell in finanzpolitischen Angelegenheiten. Kann man die Beeinflussung der Politik durch die Finanzindustrie noch offensichtlicher machen? Im Jahr 2010, als die Süddeutsche Zeitung noch kritisch über den Einfluss des Finanzsektors berichtete, schrieb ihr ehemaliger Chefredakteur Heribert Prantl zu diesen Zusammenhängen:

„Es muss aber auch darüber geredet werden, wie man es wieder hinkriegt, dass in Europa nicht das Geld und die Finanzmärkte das Sagen haben, sondern die Volksvertretungen und die von ihnen gewählten Regierungen.“

Ein anschauliches Beispiel für diese Einflussnahme des Finanzsektors auf Vertreter unserer Bundesregierung bietet der aktuelle CumEx-Skandal der Großbank Warburg, bei dem Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe gestohlen wurden. Unser eigener Bundesfinanzminister (damals als Hamburger Bürgermeister) „übersah“ diesen Diebstahl, vereitelte später die Rückforderung der Gelder, belog den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages über die Anzahl an Gesprächen mit Warburg-Vertretern und sagt nun, da sich die Vorwürfe nicht mehr abstreiten lassen, dass er sich an den Gesprächsinhalt der einzelnen
Treffen nicht mehr erinnern könne.

Liebe Leser, solche Leute bekleiden die wichtigsten Ämter unserer Bundesregierung und entscheiden darüber, wie sich die Vermögensverteilung in Deutschland entwickelt. Der Fall Warburg bietet der gesamten Bevölkerung eine einmalige Gelegenheit, um die Absprachen zwischen Spitzenpolitik und Finanzsektor zu studieren. Der Vorgang an sich ist zwar keineswegs ein Einzelfall, jedoch dringen nur äußerst selten die Details derartiger Verschwörungen an die Öffentlichkeit. Ich hoffe daher, dass die Chance nicht ungenutzt verstreicht und sich die Bürger nicht wieder mit dramatisch vorgetragenen Appellen der politischen Funktionäre oder relativierenden Medienberichten beruhigen lassen.

Die Leitmedien treiben durch irreführende Berichterstattung, Förderung von Spaltung und
Lagerbildung sowie das kalkulierte Schüren von Ängsten gezielt einen Keil in unsere Gesellschaft. Insbesondere Angst ist dazu geeignet, uns alle zu Maßnahmen zu drängen, die wir unter normalen Umständen niemals akzeptieren würden. Die Medien verbreiten, je nach Zielsetzung, wahlweise Angst vor Terror, dem gegenwärtigen Klimawandel oder aktuell einer Pandemie. Damit erwirken sie eine gesellschaftliche Zustimmung für Veränderungen, die eigentlich gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet sind.

Der manipulative Trick dabei ist die Instrumentalisierung unseres Idealismus und unseres guten Willens, z.B. für den Umweltschutz oder die Gesundheit unserer Mitmenschen. Das Resultat dieser Beeinflussung ist dabei für uns betroffene Bürger stets das Gleiche: Ein Verlust an Freiheit und Wohlstand sowie eine weitere Machtkonzentration bei Akteuren, die sich konsequent unserer Beobachtung entziehen und über deren Ziele wir in keiner Weise informiert werden. Gelegentlich kommt es vor, dass prominente Medienvertreter diese Machtverhältnisse in der Medienlandschaft offen ansprechen. So sagte der frühere Chefredakteur der New York Times, John Swinton, vor vielen Jahren auf einer Versammlung der renommiertesten US-amerikanischen Journalisten:

„So etwas wie eine unabhängige Presse gibt es in Amerika nicht, außer in abgelegenen Kleinstädtenauf dem Land. Ihr seid alle Sklaven. Ihr wisst es und ich weiß es. Nicht ein einziger von euch wagt es, eine ehrliche Meinung auszudrücken. Wenn ihr sie zum Ausdruck brächtet, würdet ihr schon im Voraus wissen, dass sie niemals im Druck erscheinen würde. […] Wenn ich erlauben würde, dass in einer Ausgabe meiner Zeitung ehrliche Meinungen abgedruckt würden, wäre ich vor Ablauf von Stunden wie Othello: Meine Anstellung wäre weg. Derjenige, der so verrückt wäre, ehrliche Meinungen zu schreiben, wäre auf der Straße, um einen neuen Job zu suchen. Das Geschäft des Journalisten in New York ist es, die Wahrheit zu verdrehen, unverblümt zu lügen, sie zu pervertieren, zu schmähen, zu Füßen des Großkapitals [orig. „Mammon“] zu katzbuckeln und das eigene Land und Volk für sein tägliches Brot zu verkaufen, oder, was dasselbe ist, für sein Gehalt. Ihr
wisst es und ich weiß es; Was für ein Unsinn, einen Toast auf die ‚Unabhängigkeit der Presse‘
auszubringen! Wir sind Werkzeuge und Dienstleute reicher Männer hinter der Bühne. Wir sind Hampelmänner. Sie ziehen die Fäden und wir tanzen. Unsere Zeit, unsere Fähigkeiten, unser Leben, unsere Möglichkeiten sind alle das Eigentum anderer Menschen. Wir sind intellektuelle Prostituierte.“

Ich fürchte, an diesen Zusammenhängen hat sich nicht das Geringste geändert. Im Gegenteil, mittlerweile können auch kleinere Regionalmedien kaum noch neutrale Standpunkte abdrucken, weil sie den Großteil der Nachrichten von wenigen, zentralen Presseagenturen zukaufen und zu überregionalen Themen keine eigene Recherche mehr betreiben. Es ist heute dementsprechend bedeutend einfacher, unbequeme Meinungen aus den Medien herauszuhalten. Die privaten und öffentlich-rechtlichen Medien sowie die
sozialen Netzwerke sorgen also dafür, dass stets von den entscheidenden Hintergründen wichtiger Ereignisse abgelenkt wird und stattdessen die eigenen gewünschten Narrative aufgebaut werden. Parallel dazu zwingt man der Gesellschaft, offensichtlich mit dem Ziel der Ablenkung, unnötige Debatten über vollkommen irrelevante Themen auf. Wer sich einmal näher mit den wissenschaftlich entwickelten Methoden der Meinungsmanipulation beschäftigt hat, der wird erkennen, dass diese Vorgehensweise System hat und keineswegs zufällig angewendet wird.

Wie entstanden die „Bilder aus Bergamo“?
Die Medien nutzen auch die Macht der Bilder und setzen diese gezielt ein. Sie schockieren uns mit Aufnahmen von angeblichen Corona-Massengräbern in den USA, verschweigen aber gleichzeitig, dass verstorbene Obdachlose dort bereits seit vielen Jahren in Sammelgräbern bestattet werden und entsprechende Videoaufnahmen bereits 2016 entstanden sind.37 Sie zeigen uns dramatische Bilder von Militär-LKWs, die Särge im norditalienischen Bergamo abtransportieren und unterschlagen gleichzeitig die wichtige Information, dass laut dem Dachverband der italienischen Bestattungsbranche zu Beginn der Coronakrise 70 Prozent der Bestattungsunternehmen in der Region quarantänebedingt ihre Arbeit niederlegten und nur deswegen das Militär für einen einmaligen Transport von 60 Särgen herangezogen
wurde.

Die Medienkonzerne und der öffentlich-rechtliche Rundfunk verlassen sich dabei darauf, dass wir Bürger nicht die Zeit für entsprechende Hintergrundrecherchen haben und deswegen auf die Berichterstattung vertrauen müssen. Doch aus welchem Grund werden wir derart unvollständig informiert? Und machen wir es den Medien damit nicht zu leicht, uns in unserer Meinung zu beeinflussen? Mangelnde Neutralität auch bei Wikipedia
Selbst die Wikipedia-Enzyklopädie mit ihrer enormen Reichweite und Akzeptanz in der Bevölkerung gibt sich längst für gut bezahlte PR-Kampagnen von Großkonzernen oder vermögenden Einzelpersonen her. Gleichzeitig entwickelt sie sich immer mehr zum digitalen Pranger für Personen außerhalb des Mainstreams. So wurde auf Wikipedia im Rahmen der Coronakrise systematisch der Ruf zahlreicher renommierter Wissenschaftler, wie beispielsweise des Nobelpreisträgers Luc Montagnier, beschädigt, obwohl diese noch vor Corona zu den Angesehensten ihres Fachs gehörten. Besonders hinterhältig ist diese
Vorgehensweise, weil man sich gegen diese Form der öffentlichen Diffamierung nicht wehren kann und das interne Wikipedia-Regime jede Korrektur verhindert.

Besorgniserregend ist dabei auch der aktuelle Trend, mittels sogenannter „Faktenchecks“ unbequeme Sachverhalte zum Coronavirus dreist zurechtzubiegen und missliebige Meinungen zu diffamieren. Corona-Narrativ wird Kindern mit Computerspielen eingeprägt. Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk beteiligt sich am aktuellen Corona-Framing und schreckt dabei selbst vor der gezielten Beeinflussung von Kindern nicht zurück. So ließen beispielsweise ARD und ZDF ein beitragsfinanziertes Corona-Computerspiel für Jugendliche entwickeln, bei dem man als Spieler „hochinfektiösen Kleinkindern“ oder „Verschwörungstheoretikern“ ausweichen muss. Ich überlasse es jedem selbst, ob eine derartige Öffentlichkeitsarbeit auf Kosten der Beitragszahler noch einem seriösen Umgang mit der Pandemie entspricht. ….